Bekanntmachung zur Einladung zur 31. Sitzung der Gemeindevertretung der Legislaturperiode 2021/2026
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des stellv. Vorsitzenden der Gemeindevertretung
3. Bericht des Gemeindevorstands über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und Beantwor-tung von Anfragen
4. Bericht aus Ausschusssitzungen
4.1 Bericht aus der 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.12.2024
5. Vorlagen des Gemeindevorstandes
5.1 Anpassung der Vertragslaufzeit des Vertrages zum Löschwasserversorgungs- und Gefahrgutausstattungskonzeptes
5.2 Hebesatzsatzung 2025
5.2.1 Änderungsantrag der SWG-Fraktion zur Sitzung des Haupt- und Finanzaus-schusses -
Tagesordnungspunkt 3 Hebesatzsatzung 2025
6. Haushaltsberatungen
6.1 Stellungnahme der Fraktionen
6.2 Beratung und Beschlussfassung über Änderungsanträge des Bürgermeisters
6.2.1 Änderungsantrag des Bürgermeisters – Anpassungen Haushaltsentwurf 2025
6.2.2 Änderungsantrag des Bürgermeisters zum Stellenplan 2025
6.2.3 Änderungsantrag des Bürgermeisters zur Haushaltssatzung 2025
6.3 Beratung und Beschlussfassung über Änderungsanträge der Fraktionen
6.3.1 Änderungsantrag der SWG-Fraktion vom 02.12.2024 zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses -
Tagesordnungspunkt 4 Haushaltssatzung - Kürzung Teilhaushalt Produkt 36501 Konto 6161000
6.3.2 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2025
6.3.2.1 Änderungsantrag des Bürgermeisters zu Punkt 2 des Änderungsantrags der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan vom 03.12.2024
6.4 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025 inkl. Haushaltsplan und das Investitionsprogramm 2024 - 2028
6.4.1 Haushaltssatzung 2025 inkl. Haushaltsplan sowie das Investitionsprogramm 2024 - 2028
7. Fraktionsanträge
7.1 Prüfauftrag Anschaffung Lastenrad / E-Bike mit Anhänger für gemeindliche Ein-richtungen- SWG-Fraktionsantrag vom 13.04.2023
7.2 Die Gemeinde Hasselroth schafft die Straßenausbaubeiträge ab dem Haushalts-jahr 2025 fortfolgend ab. Die derzeit gültige Satzung vom 20. Juni 2002* ist zum 31.12.2024 außer Kraft zu setzen - SWG-Antrag in der Haupt- und Finanzaus-schusssitzung am 20.06.2024
7.2.1 Satzungsänderung (Aufhebung der Straßenbeitragssatzung)
8. Verleihung des Ehrenamtspreises 2024 der Gemeinde Hasselroth
Hasselroth, 05.12.2024
gez. Torsten Rösch
stellv. Vorsitzender der Gemeindevertretung