Einladung zur 4. Sitzung der Gemeindevertretung der Legislaturperiode 2026/2031

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
   2. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
   3. Bericht des Gemeindevorstands über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und Beantwortung
   von Anfragen
   4. Bericht aus Ausschusssitzungen
   5. Vorlagen des Gemeindevorstandes
   5.1 Überplanmäßige Aufwendung 2026
   5.2 Außerplanmäßige Aufwendung gem. §100 HGO
   5.3 Verwaltungsvereinbarung Projekt "OSLOCO-Hessen"
   5.4 Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um
   Geld oder Sachwerte (Spielapparatesteuersatzung)
   5.5 Mittelverwendung der Infrastrukturförderung der Kommunen nach dem Länder- und
   Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) bzw. Hessisches Infrastrukturgesetz
   (HIFG)
   5.6 Änderung der "Satzung über die Benutzung der Bürgerhäuser" (Bürgerhaussatzung)
   der Gemeinde Hasselroth
   6. Fraktionsanträge
   6.1 Antrag der SWG-Fraktion - Ausschilderung öffentliche Spiel- und Bolzplätze
   6.2 Antrag der SWG-Fraktion - Prüfung von Maßnahmen zum Hitzeschutz in den kommunalen
   Einrichtungen der Gemeinde Hasselroth
   6.3 Antrag der CDU Fraktion - Betreuungssituation

Hasselroth, 01.09.2026

gez. Helmut Ries
Vorsitzender der Gemeindevertretung